Volkmar Halbleib einstimmig als Vorsitzender der SPD Landkreis Würzburg bestätigt
Einstimmig haben die Delegierten der Landkreis-SPD am vergangenen Wochenende den bisherigen Kreisvorsitzenden, Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib, im Amt bestätigt – zum ersten Mal haben sich die Sozialdemokraten im Landkreis Würzburg hierzu digital getroffen.
Der Kreisparteitag musste zuvor aufgrund der Infektionslage mehrmals verschoben werden. Entsprechend war die Covid-19-Pandemie auch ein bestimmendes Thema der Konferenz. Mit Blick auf die aktuelle Debatte um die Rücknahme der Osterruhe forderte Halbleib von Ministerpräsident Söder: „Während die Kanzlerin Verantwortung übernimmt, fehlt eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Corona-Politik in Bayern. Umfassende Testungen bei allen Öffnungen und der Impfturbo warten nach wie vor auf die Umsetzung.“
Auf die Bundestagswahl blickt Halbleib angesichts der erfolgreichen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz optimistisch: „Während die Mitbewerber noch nicht einmal wissen, mit welchen Themen und Kandidaten sie überhaupt antreten wollen, steht die SPD mit einem guten Zukunftsprogramm und mit Olaf Scholz als erfahrenem Regierungspolitiker und Kanzlerkandidat auf dem Platz“.
„Das Rennen ist offen“
Freya Altenhöner, Bundestagskandidatin der SPD in der Region Würzburg, teilt diesen Eindruck in Ihrem Grußwort. „Das Rennen ist offen, das haben die beiden Landtagswahlen gezeigt. Mehrheiten ohne die Union sind in diesem September möglich“, zeigt sich die Vorsitzende der Würzburger SPD überzeugt. Sie hofft bald, in Vor-Ort-Gesprächen und Spaziergängen mit den Ortsvereinen auch in Präsenz als Kandidatin im Landkreis Würzburg aktiv werden zu können.
Eine positive Bilanz ein Jahr nach der Kommunalwahl zog für die Sozialdemokratien der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Wolfshörndl. „Wir haben verloren gegangenes Vertrauen durch konzentrierte Sacharbeit wieder zurückzugewonnen“. Vier Systemadministratoren für eine bessere digitale Bildung an den Landkreisschulen sowie Sonderfonds für Kultur- und Sportvereine konnten die SPD-Kreisräte jüngst im Kreishaushalt verankern, so Wolfshörndl. „An diesen erfolgreichen Start wollen wir jetzt weiter anknüpfen“.
Dass eine intensive politische Debatte auch in einem Online-Format möglich ist, zeigte die Diskussion über einen Antrag zu den Themen Parteispenden und Abgeordnetennebentätigkeiten, die durch die Maskenaffären bei CDU und CSU zusätzliche Brisanz gewann.. Der Parteitag entschloss sich, die Forderungen nach mehr Transparenz bei Nebeneinkünften und Parteispenden an die SPD-Bundes- und Landtagsfraktion zu übergeben. Dort sollen sie in die aktuellen Gespräche über Gesetzesreformen einfließen.
Neuwahlen zum SPD-Kreisvorstand
Die Neuwahlen zum SPD-Kreisvorstand waren von einer Mischung aus Kontinuität und personeller Neuaufstellung geprägt. So wählten die Sozialdemokraten neben der stellvertretenden Landrätin Christine Haupt-Kreutzer und dem Gerbrunner Bürgermeister Stefan Wolfshörndl den Estenfelder Kreisrat und 2. Bürgermeister Tobias Grimm und die Altertheimer Gewerkschaftssekretärin Theresa Fenner als neue stellvertretende Vorsitzende.
Neuer Organisationsleiter ist Michael Biermann (Randersacker). Bestätigt in Ihren Ämtern wurden Harald Schmid (Kassier), Richard Brand (Schriftführer) und Thorsten Reppert (Medienreferent). Neue Seniorenbeauftragte ist Monika Fischer (Bergtheim), neuer Bildungsbeauftragter ist Gerhard Hartmann (Reichenberg).
Als Beisitzerinnen und Beisitzer sind in Zukunft Angelika Hechelhammer (Güntersleben), Bezirkstagsvizepräsidentin Eva-Maria Linsenbreder (Kleinrinderfeld), Simone Scharrer (Ochsenfurt), Julia-Kristin Schmidt (Güntersleben), Christiane Scheder (Kirchheim), Bernd Endres (Theilheim), Dominik Hetzer (Kleinrinderfeld), Hans Holzinger (Eisenheim) sowie der Reichenberger Bürgermeister Stefan Hemmerich und der Kürnacher Bürgermeister René Wohlfart Teil des Vorstands. Die Arbeitsgemeinschaften werden durch Matthias Gernert (Arbeitnehmer), Gertraud Azar (Frauen), Frederik Hellert (Jusos), Michael Biermann (60plus) und den Waldbüttelbrunner Bürgermeister Klaus Schmidt (Kommunalpolitik) vertreten.
Revisoren bleiben Detlef Wolf, Toni Gernert und Doris Bachmann. Zu Mitgliedern der Schiedkommission wurden gewählt Bernd Spengler (Vorsitzender), Herbert Franz, Kerstin Hillecke (stellvertretende Vorsitzende), Eva-Maria Distler, Ingrid Schinagl, Peter Stichler und Peter Wesselowsky (BeisitzerInnen).
Am Ende des Parteitags zogen auch viele skeptische Delegierte ein positives Fazit: „Experiment geglückt!“. Die Bestätigung der digitalen Abstimmungsergebnisse ist für den 14. April geplant.
