Haushalt 2027: Kämmerin Gross will „konsequent konsolidieren, Zukunft und Substanz sichern“
Die Aufstellung des Haushalts der Stadt Würzburg im vergangenen Jahr war bereits vom Rotstift geprägt. In diesem Jahr war die Aufgabe noch anspruchsvoller. „Viele fachlich sinnvolle und politisch wünschenswerte Vorhaben mussten gekürzt, verschoben oder zunächst zurückgestellt werden“, sagt Stadtkämmerin Beate Gross in der jüngsten Stadtratssitzung zum vorgestellten Haushaltsentwurf für 2027.
Dennoch hatte sie auch eine positive Botschaft: Immerhin konnte erneut ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Dies sei laut Gross mit Blick über die Stadtgrenzen auch in Bayern längst keine Selbstverständlichkeit mehr.
„Zu wenig Unterstützung von Bund und Ländern“
Neben dem detaillierten Blick auf die Würzburger Einnahme- und Ausgabeposten nahm in der Analyse die allgemeine Finanzsituation der Kommunen in Deutschland einen großen Stellenwert ein. Die Rahmenbedingungen hätten sich weiter verschlechtert.
Hier fand Gross mehrfach klare Worte: „Unsere eigentliche strukturelle Belastung liegt vor allem im Verwaltungshaushalt – und dieses Problem lösen zusätzliche Investitionsmittel nicht. Die Unterstützung von Bund und Ländern hält mit den wachsenden Belastungen nicht Schritt – obwohl ein erheblicher Teil auf Entscheidungen gerade dieser Ebenen zurückgeht.“
Kommunen leiden unter grundsätzlicher Schieflage
So könne man von den weiterhin hohen Einnahmen von insgesamt 650 Millionen Euro nur ein gutes Viertel unmittelbar beeinflussen. Bei den Ausgaben sehe es ähnlich aus, sieht man von den mittelfristig steuerbaren Personalkosten einmal ab. Dies führe zu einer Zuführung an den Vermögenshaushalt, die der Mindestzuführung entspricht, darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Spielräume.
Würzburg leide wie viele Kommunen unter einem strukturellen Defizit. So leistet die kommunale Ebene rund 25 Prozent der öffentlichen Ausgaben, erhält allerdings nur einen Anteil von 14 Prozent der Einnahmen. Dass diese Rechnung auf Dauer nicht aufgeht, sei eine mathematische Gewissheit. Leider fehlten derzeit hinreichende Signale für ein grundsätzliches Umdenken, so Gross.
Großprojekte Arena und Theater
Mit Spannung erwartet war auch die Darstellung der Großprojekte Mainfranken Theater oder Multifunktionsarena im Haushalt. Diese Projekte werden langfristig finanziert und erfordern wie auch große Investitionsprogramme in Sachen Energie- und Wärmewende mittel- und langfristig ein höheres Niveau der Verschuldung.
Dies sei laut Gross grundsätzlich darstellbar, weil man in den vergangenen zwei Jahrzehnten das Verhältnis des Schuldenstands zum Haushaltvolumen deutlich verbessern konnte. Während der Schuldenstand zeitweise 96 Prozent des Haushaltsvolumens erreichte, konnte diese Relation inzwischen nahezu halbiert werden. Sie liegt jedoch weiterhin bei knapp 50 Prozent. Diese Ausgangslage sei wichtig, aber kein Freibrief für neue Kreditaufnahmen.
33 Millionen Euro für die Infrastruktur
Den Kurs beschrieb Gross zusammenfassend: Die Stadt müsse verantwortungsvoll anpassen, intelligent konsolidieren und konsequent priorisieren. „Daran führt kein Weg vorbei. Konsolidierung darf jedoch nicht zu einem weiteren Substanzverlust führen. Sanierungsbedarf verschwindet nicht, wenn man ihn vertagt.“
Und so finden sich im Entwurf insgesamt 33 Millionen Euro Investitionen in Infrastruktur: in Straßen, Brücken, die Fahrradgarage am Hauptbahnhof, Tiefgaragen am Heuchelhof sowie in Kinderbetreuung. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Bildungsbereich etwa für den Erweiterungsbau der Max-Dauthendey-Schule oder den Schulneubau am Hubland.
Die Megaprojekte Mainfranken Theater und Multifunktionsarena sowie große Investitionen in die Energie- und Wärmewende bedeuten: Die Stadt muss sich mittelfristig wieder höher verschulden.
