Spitzenpolitiker von Union und SPD tagten im Hotel Rebstock in Würzburg – Koalition stehen schwierige Reformen bevor
Nur nicht streiten wie die Ampel: Das hatten sich Union und SPD eigentlich vorgenommen. Nach viel Zoff vor dem Sommer soll die Koalition besser ins Laufen kommen – auch im wichtigen Parlamentsalltag.
Es sind Anfänge einer kleinen schwarz-roten Tradition, an die der Würzburger Alexander Hoffmann anknüpft. Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag ist Gastgeber der ersten Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD in der neuen gemeinsamen Regierung. Sie beginnt am Donnerstag in Würzburg, gleich nahe seinem Wahlkreis. Schon 2018, nach dem Start der Vorgänger-«GroKo», hatte Alexander Dobrindt als CSU-Landesgruppenchef zu einer solchen Tagung auf die 2.962 Meter hohe Zugspitze geladen, wo er seinen Wahlkreis hat.
Auf Deutschlands höchstem Berg war schnell vom „Geist der Zugspitze“ die Rede, den Unionsvormann Volker Kauder (CDU) beschwor, um die damalige Koalition in die Spur zu bringen. Nach dem Platzen der schwarz-gelb-grünen Jamaika-Option musste sie noch einmal zusammenfinden. Jetzt führt es Hoffmann, Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und dessen SPD-Kollegen Matthias Miersch nicht so steil hinauf. Aber auch im Würzburger Hotel Rebstock (177 Meter über dem Meeresspiegel) geht es darum, nach einem holprigen Start zu mehr Teamgeist zu finden.
Nach einigen Pannen und Reibereien in den ersten Regierungswochen kam Schwarz-Rot die Sommerpause sehr gelegen. Denn häufigen Streit wie einst zu Ampel-Zeiten wollten doch alle vermeiden – und geloben nun Besserung. In einer Regierung müssten am Ende Menschen miteinander können, analysierte Spahn vorab im Deutschlandfunk. Bei den Problemen in der Koalition gehe es in der Regel um Fragen von Kommunikation und Organisation. „Das kann man aber ändern.“ Dafür müsse man die Dinge miteinander frühzeitig besprechen.
Der schwierige „Herbst der Reformen“
Inhaltlich wollen die Fraktionen den Plan für das zweite Halbjahr abstecken, in dem mehrere Projekte durchkommen sollen. Neben dem Ringen um die Etats 2025 und 2026 soll es an schwierige Sozialreformen gehen. Über Steuererhöhungen für Reiche, die die SPD ins Spiel brachte, gibt es aber schon Streit. Thema ist auch die Sicherheitspolitik. Dazu wurde auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Würzburg erwartet. (dpa/red)
